Die International Trade Commission (ITC) kann bei Patentverstößen die
Einfuhr von Produkten in die USA verbieten. Die Einschätzung des
zuständigen Richters kann noch bei der Prüfung durch die gesamte
Kommission in der zweiten Phase geändert werden. Da Smartphones
inzwischen nahezu komplett in Asien produziert werden, würde ein
Einfuhrverbot auch ein US-Unternehmen wie Motorola hart treffen.
Bei dem Patent geht es um die Funktion, auf einem mobilen Gerät eine
Einladung zu einem Treffen zu erzeugen und dabei auf Informationen aus
dem Adressbuch zurückzugreifen. Von Motorola hieß es, man werde mit
Hilfe der vorläufigen Entscheidung besser einschätzen können, wie eine
Verletzung des Patents vermieden werden kann. Eine Entscheidung gegen
Motorola wäre besonders unangenehm für Google: Der Internet-Konzern ist
dabei, den Mobilfunk-Pionier für 12,5 Milliarden Dollar zu übernehmen.
Dabei geht es auch um das riesige Patent-Arsenal, das die Position von
Android gegen die Angriffe der Rivalen stärken soll. Android ist die
meistgenutzte Smartphone-Plattform, zuletzt lag der Marktanteil bei gut
50 Prozent.
Artikel auf: http://www.teltarif.de/motorola-microsoft-android-patent/news/45036.html
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